Wo hast du die 10 Euro pro KWh her?
Das steht so in dem t-online Link, wo es noch um Strafen für säumige Balkonanmelder geht.
Was man davon halten soll muss jeder ...SolarHeini
Ich finde genau 2 seiten im internet, wo es um diesen fall geht. Bei einem steht in den kommentaren, dass die strafe verhängt wurde, weil von anmelden bis zum in betrieb nehmen weniger als 1 monat zeit war. Es ist wohl so, dass man das anmelden muss, muss dann aber mindestens einen kompletten monat vergehen lassen, bis das in betrieb geht. Wohl um dem netzversorger zeit zu lassen, den zähler zu tauschen. Das ist jetzt aber meine erklärung, warum es diese monatsfrist gibt.
Ob das jetzt noch gültig ist ? Es soll ja ein gesetz kommen, dass alte zähler in der zeit erlaubt sind, von anmelden bis der zähler getauscht wird..
Wenn mich ein Moderator mit Drogenkonsum in Verbindung bringt, ist das arc listig ?
Das steht so in dem t-online Link
Ok, hast recht, da steht es. Erscheint mir völliger Unsinn, wie der ganze Artikel absoluter Müll ist. Vielleicht sogar von einer KI geschrieben. Hauptsache reißerisch.
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Mitsubishi Heavy SRC/SRK20-ZS-W (SCOP 4,6)
Mitsubishi Heavy SRC/SRK25-ZS-W (SCOP 4,7)
Daikin ATXF25E (SCOP 4,1)
Split-Klima Zentrale Seiten
Auch einem Hobbyjuristen wie mir hilft bei sowas ein Blick in die Gesetze weiter. Auch dort passt nicht alles zusammen, Journalisten können scheinbar aber noch weniger die Einheiten unterscheiden. Bei efahrer steht korrekt kW statt kWh.
In Version 2023 § 52 Abs (2) EEG https://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__52.html steht:
"Die zu leistende Zahlung beträgt 10 Euro pro Kilowatt installierter Leistung der Anlage und Kalendermonat, in dem ganz oder zeitweise ein Pflichtverstoß nach Absatz 1 vorliegt oder andauert."
--> Also 10 EUR/kWp
Absatz 3 reduziert das meiner Ansicht ev. sogar rückwirkend auf 2 EUR/kWp, sobald man die Pflichtverletzung beendet.
Folgt man den Bedingungen in Absatz 1, geht es u.a. darum, dass man dem Netzbetreiber nicht gesagt hat, welche Art der Vergütung man wählt. Wie weit das überhaupt zutrifft, wenn man die vereinfachte Anmeldung mit Verzicht auf Vergütung nimmt, bliebe zu klären.
Zufällig bin ich im Referentenentwurf zum Solarpaket I vom 27.06.2023 über eine Art Strafe zum MaStR gestolpert:
Auf Seite 20 (Änderungen EnWG) steht:
---Zitat---
"Dem § 94 wird folgender Satz angefügt:
„Im Falle der Vollstreckung von Verwaltungsmaßnahmen aufgrund einer Rechtsverord-nung nach § 111f beträgt die Mindesthöhe des Zwangsgeldes 250 Euro.“
---Zitat Ende---
Aktuell beträgt das niedrigste Zwangsgeld 1000 EUR; § 111 und folgende betreffen das MaStR.
Warum erlaubt der Gesetzgeber ein niedrigeres Zwangsgeld? Eine mögliche Erklärung wäre, dass selbst eine Behörde 1000 EUR bei einem BKW für unverhältnismässig hält und es deshalb bisher keine Strafen (Zwangsgeld ungleich Bußgeld) gab. Einen Bußgeldkatalog zum MaStR habe ich bisher nicht gefunden. Mit der Senkung des Mindestbetrags wäre vielleicht die Verhältnismässigkeit gegeben.
Ich bin jedenfalls skeptisch, wenn Strafen gesenkt werden. Ich weise ausserdem darauf hin, dass dies keine juristisch fundierte Betrachtung sondern meine Interpretation ist!